Shavkat Mirziyoyev ist seit 2016 als Präsident Usbekistans im Amt. Er wurde bei der vorgezogenen Wahl am 9. Juli 2023 mit über 87 % der Stimmen wiedergewählt.
Präsident der Usbekistan Shavkat Mirziyoyev wurde am 14. Juli 1957 in der Provinz Jizzax in einer Ärztefamilie geboren. 1981 schloss er das Studium an der Hochschule für Irrigation und Mechanisierung der Landwirtschaft in Taschkent als Maschineningenieur ab.
Shavkat Mirziyoyev ist Kandidat der technischen Wissenschaften (entspricht dem Doktoringenieur) und verfügt über den akademischen Titel eines Dozenten.
Seine politische Karriere begann er 1990 als Abgeordneter im Obersten Rat der Republik. Mirziyoyev war von 1992 an Bürgermeister des Bezirks Mirzo-Ulugbek in der usbekischen Hauptstadt Taschkent, dann ab 1996 Gouverneur der Provinz Jizzax und anschließend ab 2001 Gouverneur der Provinz Samarkand; gleichzeitig war er von 1995 bis 2003 Abgeordneter des Oliy Majlis, des usbekischen Parlaments. Sein großer Beitrag zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung der von ihm verwalteten Regionen verhalf Mirziyoyev 2003 zum Posten des Premierministers. Er wurde dreimal (2005, 2010 und 2015) durch das Parlament in diesem Amt bestätigt.
Nachdem der frühere usbekische Präsident Islom Karimov im September 2016 verstorben war, übernahm Shavkat Mirziyoyev kommissarisch das Amt. Im Dezember 2016 wurde er zum Präsidenten gewählt.
Während seiner Amtszeit erlebte Usbekistan einen tiefgreifenden Wandel, bei dem innere Veränderungen mit einer Aufwertung des internationalen Ansehens des Landes einhergingen. Mirziyoyevs Reformen, bekannt als „Reformen für menschliche Ehre und Würde“, haben zu Verbesserungen im Bereich der Wirtschaft, der Politik und insbesondere der Lebensqualität im Lande geführt.
Shavkat Mirziyoyev hat grundlegende, auf dem Grundsatz der Menschenwürde basierende Reformen durchgeführt, um das politische System neu zu ordnen, die staatliche Verwaltung zu optimieren sowie offener und transparenter zu machen, die Wirtschaft zu liberalisieren, für ein günstiges Geschäfts- und Investitionsklima zu sorgen, die Rechtsstaatlichkeit zu sichern und um die Menschenrechte, die Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Medien in Usbekistan zu stärken.
Außerdem hat er das Steuersystem reformiert und soziale Projekte zum Abbau der Armut und für mehr Nachhaltigkeit für kommende Generationen umgesetzt.
Shavkat Mirziyoyev hat Mechanismen für eine offene und profitable freie Marktwirtschaft geschaffen und den Devisenmarkt liberalisiert, wodurch der Devisenschwarzmarkt faktisch zerstört wurde. Mirziyoyev hat auf protektionistische Politik verzichtet und eine neue liberale Wirtschaft aufgebaut, indem er Hürden für den freien Güter- und Personenverkehr abgebaut und die Zollgebühren abgeschafft hat.
Seine außenpolitischen Ziele sind die Schaffung einer Atmosphäre des Vertrauens und der guten Nachbarschaft in der zentralasiatischen Region und eine aktivere Zusammenarbeit mit allen Partnern, seien es führende Staaten der Welt oder internationale Organisationen.
Das sich weiterhin entwickelnde Usbekistan durchläuft im Moment Mirziyoyevs Programm Neues Usbekistan 2022-2026, das Reformen stärken und Usbekistan zu einem wichtigen Tourismus- und Investitionsstandort in Zentralasien machen soll. Ziele des Programms sind wirtschaftliche Stabilität und Wachstum, die Erhöhung des Bruttoinlandsproduktes auf 4.000 US-$ pro Kopf, freier Wettbewerb und die Abschaffung strikter staatlicher Regulierung.
Dieses Programm setzt die Entwicklungsstrategie 2017–2021 fort, in der Shavkat Mirziyoyev fünf vorrangige Richtungen definiert hat: Verbesserung des Systems des Staats- und Gesellschaftsaufbaus, Sicherung der Rechtsstaatlichkeit und weiterer Reformen im Bereich Justiz und Rechtswesen, Entwicklung und Liberalisierung der Wirtschaft, Ausbau der Sozialpolitik sowie Gewährleistung der Sicherheit, des Zusammenhalts der Völker und der religiösen Toleranz.
Im Moment wird an der Strategie Usbekistan 2030 gearbeitet, die als logische Weiterentwicklung der vorausgehenden Konzepte folgende vorrangigen Ziele verfolgt:
- Schaffung von Voraussetzungen, die die Entfaltung des Potentials jedes Bürgers ermöglichen; dazu gehören Reformen in den Bereichen Bildung, Gesundheitswesen, Soziales und Armutsbekämpfung;
- Sicherung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums;
- sparsamer Umgang mit Wasserressourcen und Umweltschutz;
- Sicherung der Rechtsstaatlichkeit, Organisation einer effizienten staatlichen Verwaltung inklusive Reformen in den Bereichen Justiz und Rechtswesen;
- Schaffung eines neuen Usbekistans – eines sicheren und friedlichen Staates.
